Ein Kommentar von BDD-Präsident Uwe Goebel
die Bewältigung der Coronavirus-Pandemie ist eine historische Herausforderung für unsere Gesellschaft, aber auch für uns als Dienstleistungsbranche.
Uns ist bewusst, dass sich die Lage für die vom Herunterfahren des öffentlichen Lebens betroffenen Unternehmen mit jedem weiteren Tag des Lockdowns dramatisch zuspitzt. Viele Dienstleisterinnen und Dienstleister müssen mit ansehen, wie ihnen ihre wirtschaftliche Existenz und damit vielfach auch ihr Lebenswerk völlig unverschuldet zwischen den Fingern zerrinnen.
Pandemie effektiv bekämpfen
Die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie und die in einigen Hotspot-Regionen nach wie vor sehr hohen Infektionszahlen erfüllen uns mit großer Sorge. Es ist in unser aller Interesse, das Infektionsgeschehen durch effektive und zielgerichtete Maßnahmen rasch wieder unter Kontrolle zu bringen. Dazu werden wir im Dienstleistungsgewerbe unserer Verantwortung gerecht und leisten mit der konsequenten Umsetzung umfassender Hygienekonzepte einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie. Ebenso muss der Staat seiner Verantwortung gerecht werden und die Impfkampagne noch konsequenter als bisher vorantreiben. Die Impfung ist unsere einzige Chance, die Pandemie dauerhaft in den Griff zu bekommen und den Schaden für Wirtschaft und Gesellschaft im Rahmen zu halten. Gleichzeitig gilt es, Schnelltests rasch flächendeckend verfügbar zu machen und vulnerable Gruppen, vor allem in Alten- und Pflegeheimen, besser zu schützen. Dies alles sind wichtige Bausteine, um eine schrittweise Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen.
Unsere Forderung: Die Unternehmen wirksam unterstützen
Klar ist aber auch: Viele kleine und mittelständische Dienstleistungsunternehmen werden die Folgen des Lockdowns und die damit einhergehenden Umsatzausfälle nicht aus eigener Kraft bewältigen können. Sie stehen in vielen Fällen vor der Insolvenz. Wenn hier politisch nicht beherzt gegengesteuert wird, werden viele Dienstleister am Ende der Krise vom Markt verschwunden sein. Eine solche Pleitewelle würde jedoch nicht nur viele erfolgreiche Unternehmerinnen und Unternehmer treffen, sondern auch unzählige Arbeitsplätze vernichten und massiven volkswirtschaftlichen Schaden anrichten.
In dieser für weite Teile unserer Branche existenzbedrohenden Lage sind natürlich auch wir als Ihre Interessenvertretung und Ihr Sprachrohr gegenüber der Politik und Bundes- und Länderebene in einem nie dagewesenen Maße gefordert. Seit Ausbruch der Pandemie setzen wir uns gemeinsam mit unseren Regionalverbänden mit vereinten Kräften für die Belange unserer Branche ein. Dabei konnte der BDD gemeinsam mit dem Handelsverband Deutschland (HDE) viele wichtige Erfolge erzielen.
Erfolge der Verbandsarbeit
Exemplarisch möchten wir an dieser Stelle folgende Ergebnisse unserer Arbeit anführen:
- Wir konnten eine Verlängerung des erleichterten Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate, längstens bis zum 31. Dezember 2021, sowie die befristete vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit erreichen.
- Wir konnten die Verlängerung der befristeten Regelung zur Anrechnungsfreiheit von Einkommen aus Minijobs, die während des Bezugs von Kurzarbeitergeld aufgenommen werden, erreichen. Die Ausnahmeregelung ist bis zum 31. Dezember 2021 befristet.
- Auf unser Betreiben hin wurde auch abermalig die Möglichkeit zur vereinfachten Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen wegen der aktuellen Corona-Pandemie geschaffen (zuletzt für die Monate Januar und Februar 2021).
Wirtschaftshilfen und Öffnungsstrategie
Zu Beginn des neuen Jahres stehen wir nun an einer entscheidenden Weggabelung.
Um die Überlebensfähigkeit der unmittelbar wie auch mittelbar vom Lockdown betroffenen Unternehmen zu sichern, setzen wir uns mit aller Kraft dafür ein, dass die von der Bundesregierung bereitgestellten Wirtschaftshilfen endlich bei den notleidenden Unternehmen ankommen. Es freut uns daher sehr, dass wir bei der Bundesregierung entgegen vieler Widerstände eine substanzielle Verbesserung der zunächst weitgehend unwirksam ausgestalteten Wirtschaftshilfen erreichen konnten. So wurde etwa der Zugang zur Überbrückungshilfe III vereinfacht und erweitert und das Fördervolumen und die Abschlagshöhe wurden erhöht. Zudem werden Bund und Länder auf unsere Initiative hin jetzt ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeiten.
Ich möchten Ihnen persönlich versichern:
wir werden in unserem unermüdlichen Einsatz nicht nachlassen, bis wir eine angemessene, faire Entschädigungen zur nachhaltigen Sicherung Ihrer Unternehmensexistenzen erreicht haben. Und auch darüber hinaus werden wir als gesamte Verbandsorganisation auch weiterhin mit aller Kraft dafür kämpfen, dass unsere vielfältige Branche diese harte Bewährungsprobe gut übersteht. Ihre Anregungen und Hinweise sind uns dabei stets willkommen.
Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen – gerade in diesen besonderen Zeiten !
Ihre
Uwe Göbel Stefan Genth
Präsident Bundesgeschäftsführer